allgemeine geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich - Vertragsgegenstand

1. Unsere AGB gelten für sämtliche Verträge, die über die im Online-Shop von schnittchen® - einfach nähen angebotenen Waren geschlossen werden.

2. Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an ihn vorbehaltlos erbringen. Individualvereinbarungen bleiben hiervon unberührt.

3. Unsere Schnittmuster sind nur für den privaten Gebrauch und nicht zum gewerblichen Nachnähen.

§ 2 Angebot – Vertragsabschluss - Angebotsunterlagen

1. Der Vertragspartner des Bestellers ist:

schnittchen® - einfach nähen
Inhaberin: Silke Türck
St. Bonifatius-Straße 20
81541 München
e-mail info@schnittchen.com
www.schnittchen.com
Ust-IdNr. DE233946151
 
2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar und erfolgt durch das Anklicken des Bestell-Buttons. Die daraufhin von uns versandte Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung ist keine Annahme dieses Angebots. Die bindende Annahme wird erst durch die Auslieferung der Ware oder durch das Versenden der Rechnung erklärt. Erst zu diesem Zeitpunkt kommt es zum Vertragsabschluss.

3. Die Bestellung steht unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden Sie unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen ebenso umgehend erstattet.

4. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, werden der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt.

§ 3 Informationspflichten
 
1. Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung (Kreditkarte), ist der Käufer verpflichtet, uns dies unverzüglich durch Änderung seiner Angaben mitzuteilen.
 
2. Macht der Käufer falsche Angaben zu Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder Bankverbindung (Kreditkarte), so können wir, sofern ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird in Textform (§ 136 b BGB) erklärt.

3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Blockierung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

§ 4 Preise - Zahlungsbedingungen- Versandkosten
 
1. Unsere Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Der Kaufpreis ist ohne jeden Abzug umgehend zu überweisen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Geldes bei uns maßgebend. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse (Überweisung), sofortüberweisung.de, PayPal und Lastschrift - ELV (ausschließlich von deutschen und österreichischen Girokonten).
 
3. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung Löhne, Materialkosten oder marktmäßige Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen.

4. Verpackungen werden Eigentum des Bestellers und wie die Portokosten von uns gesondert berechnet.
 
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt wurden. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Leistungszeit – Lieferung in das Ausland
 
1. Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
 
2. Sofern der Kunde seinen ständigen Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, erfolgt die Auslieferung erst bei Eingang des Kaufpreises. Eine Verpflichtung zur Lieferung ins Ausland besteht nicht. Auf unser Verlangen hat der Kunde eine Adresse in Deutschland anzugeben, an welche die Lieferung erfolgen kann.
 
§ 6 Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen
 
1. Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


schnittchen® - einfach nähen
Inhaberin: Silke Türck
St. Bonifatius-Straße 20
81541 München
e-mail info@schnittchen-online.com
www.schnittchen-online.com
Ust-IdNr. DE233946151

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
 
3. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflichten vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
 
4. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung frei.
 
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde, bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.

§ 7 Haftung für Mängel
 
1. Wir haften bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Kunde hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Das gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschweigen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
 
2. Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei der Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungspflicht einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrenübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 7.
 
3. Garantieen im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Insbesondere wird keine Garantie übernommen, dass dem Kunden ein Kleidungsstück, welches er nach einem von ihm bestellten Schnittmuster angefertigt hat, passt. Wir sind durch die genaue Anleitung, wie das Maßnehmen, sowie durch die Aufforderung, der Kunde solle die Standardgröße entsprechend unseren Maßtabellen auswählen, unserer Sorgfaltspflicht nachgekommen.

§ 8 Haftung für Schäden
 
1. Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzung sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalspflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
 
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
 
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
 
4. Soweit die Schadensersatzpflicht uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
 
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
 
2. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig davon hat der Kunde bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.

§ 10 Verjährung eigener Ansprüche
 
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.

§ 11 Form von Erklärungen
 
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.

§ 12 Erfüllungsort – Rechtswahl - Gerichtsstand

1. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz.
 
2. Für diesen Vertrag gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 29 EGBGB).
 
3. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

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